Spitzentreffen vor der Entscheidung - Kommen jetzt die Reformen?
Taten statt Taktik? Rot-Grün hat wenige Tage vor der Abstimmung zu den Arbeitsmarktreformen am 17. Oktober die Generalprobe bestanden. Ohne Gegenstimmen hat zumindest die SPD-Fraktion bei einer Probeabstimmung den Reformen grünes Licht gegeben. Dies mag einigen Abweichlern auch leichter gefallen sein, nachdem die Union ihre Herzog-Vorschläge zum Umbau des Sozialsystems auf den Tisch gelegt hat. Zudem hatte die SPD-Spitze die Kritiker bereits mit Zugeständnissen in Sachen Zumutbarkeit von Niedriglohnjobs oder zur Unterstützungspflicht naher Verwandter geködert. Doch selbst wenn der Bundestag am Freitag mehrheitlich die Arbeitsmarktreformen absegnen wird, werden die Ergebnisse im zähen Ringen mit der Union im Vermittlungsausschuss landen. Denn die Union wird erwartungsgemäß den geplanten Gesetzen nicht zustimmen. Sie ist derweil gespalten in Freunde und Feinde, der Streit um den eigenen Reformkurs wird immer lauter. Zwar trägt die Basis die Herzog-Vorhaben murrend mit, doch die Schwesterpartei CSU, allen voran Edmund Stoiber, macht mobil gegen die Kopfprämie und den geplanten Systemwechsel. Wie reformfähig ist Deutschland? Wer gewinnt den Machtpoker in der Union? Rürup contra Herzog - Wer bringt Deutschland aus der Flaute? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
- 16.10.2003 22.15, ZDF, Berlin Mitte
- 17.10.2003 17.40, Phönix, Berlin Mitte