Erst die Posten, dann das Land - Feilschen bis zur Selbstblockade?
Die Nachricht der Woche: Ja - es wird Koalitionsverhandlungen zwischen Rot und Schwarz geben. Aber dann folgte die Ernüchterung: Nach der Ressortverteilung für die große Koalition gab es bei Union und SPD vor allem Enttäuschung. In allen Parteien beklagen Abgeordnete, sie seien die Verlierer der Vereinbarung, weil sie weniger attraktive Ministerämter bekommen sollen. Viele in der Union ärgert, dass die großen Sozialressorts an die SPD gehen. Sozialdemokraten wiederum hätten lieber die Zukunftsministerien behalten. Zum Zündstoff könnten auch die Bemerkungen des CSU- Vorsitzenden Stoiber und des SPD-Vorsitzenden Müntefering werden, die Richtlinienkompetenz eines Bundeskanzlers in einer großen Koalition sei eingeschränkt. Das von Frau Merkel, Stoiber, Müntefering und Schröder verabredete Papier mit dem Titel "Grundlagen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD" enthält Absprachen, wie in Streitfällen zwischen den Partnern vorgegangen werden soll. Ab nächste Woche Montag soll dann nicht mehr sondiert, sondern ernsthaft verhandelt werden. Bundeskanzler Schröder wird sich daran beteiligen, auch wenn er nicht Teil der künftigen Regierung sein möchte. Geht es bei dem Machtpoker doch mehr um Posten als ums Land? Wird diese Koalition stabil und in sich stimmig sein? Ist Angela Merkel in der Lage, die Veränderungen durchzusetzen, die für eine Reform der deutschen Wirtschaft dringend erforderlich sind? Mit den Ministerien für Arbeit und Finanzen im Rücken könnte die SPD alle vom bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, der das Ressort Wirtschaft führen wird, vorgeschlagenen Reformen erfolgreich sabotieren. Wie viel Handlungsspielraum hat die Kanzlerin? Was wird die SPD ohne Schröder machen? Wer wird mit vielen blauen Augen aus den Verhandlungen hervorgehen? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
- 13.10.2005 22.15, ZDF, Berlin Mitte
- 14.10.2005 17.35, Phönix, Berlin Mitte