Reform oder Rückschritt? - Mehr Macht für die Länder
Der Kompromiss zur Reform des Föderalismus in Deutschland war gerade unter Dach und Fach, da meldeten sich schon die ersten Kritiker mit Nachbesserungsvorschlägen zu Wort. Vor einem ?Rückfall in mittelalterliche Kleinstaaterei? warnten etwa SPD-Bundespolitiker. Einige empfinden die Position der Länder bei der Gesetzgebung nach der Reform sogar als zu stark. Ursprüngliches Ziel der Föderalismus-Reform war es, Entscheidungsblockaden zwischen Bundestag und Bundesrat abzubauen und politische Prozesse zu vereinfachen. Aber können die Entscheidungswege tatsächlich kürzer werden, solange weiterhin 16 Bundesländer an der Gesetzgebung mitwirken? Unlängst belebten die SPD-Spitzenpolitiker Jens Bullerjahn, Finanzminister von Sachsen-Anhalt, und Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee die Diskussion über eine Länderfusion in Mitteldeutschland neu. Bullerjahn sprach sich für nur noch zwei Bundesländer im Osten aus ? ein Reform-Modell auch für die alten Bundesländer? Wie stark ist die Stellung der Bundesländer tatsächlich ? heute und nach der Reform? Besitzen Politiker und Bürger überhaupt die Kraft und den Willen, die Zahl der Länder zu reduzieren? Wie müssen sich die Länder im zusammenwachsenden Europa positionieren?
- 06.05.2006 22.15, Phönix, Forum Pariser Platz
- 07.05.2006 17.00, Phönix, Forum Pariser Platz