Wahlversprechen auf dem Prüfstand - Ist Politik noch glaubwürdig?
Als "Koalition der großen Kompromisse" haben Opposition und Presse das Bündnis zwischen den beiden Volksparteien nach bekannt werden des Koali-tionsvertrages im Herbst 2005 kritisiert. In beiden Lagern regten sich darauf-hin erste Stimmen des Protests. Wie weit konnten beide Seiten im Kompro-miss gehen, ohne ihre Klientel zu brüskieren? Ein gutes halbes Jahr ist die große Koalition nun im Amt und die harten Themen, die die Lager voneinan-der scheiden, treten jetzt unwiderruflich auf die tagespolitische Agenda.: Mehrwertsteuer, Gesundheitsreform, Atomausstieg, Antidiskriminierungsge-setz etc.. Egal was hier beschlossen wird, einer der Partner steht immer in der Gefahr, von der Opposition mit dem bösen Vorwurf des gebrochenen Wahl-versprechens konfrontiert zu werden. Wie weit darf der politische Opportuni-tätsgedanke also gehen? Was sind die politischen Essentials der beiden Volks-parteien in der großen Koalition? Und welcher Grundkonsens soll unsere Ge-sellschaft in Zukunft prägen? Diese und andere Fragen diskutiert Christoph Minhoff mit seinen Gästen.
- 29.05.2006 21.00, Phönix, Unter den Linden
- 30.05.2006 00.00, Phönix, Unter den Linden
- 30.05.2006 09.15, Phönix, Unter den Linden