Provozieren, blockieren, sabotieren? - Polen und der EU-Gipfel
Bonn (ots) - "Wir sind bereit dafür zu sterben!" Mit diesen pathetischen Worten kämpft Premier Jaroslaw Kaczynski für mehr Stimmgewicht und einen größeren Einfluss Polens in Europa und provoziert damit. Bisher wird bei Abstimmungen im EU-Ministerrat nach dem "Nizza-Prinzip" ausgezählt. Es soll aus Gründen der Gerechtigkeit geändert werden. Das neue Verfahren für den angestrebten Verfassungsvertrag ist das der "doppelten Mehrheit". Doch Polen blockiert und bringt die "Quadratwurzel" als Zählverfahren ins Spiel. Damit würden bevölkerungsreiche Länder wie Deutschland und Frankreich an Stimmanteil verlieren. Es geht um Mathematik, aber vor allem um Macht. Auf der Tagesordnung des EU-Gipfels steht am Donnerstag die "Verfassung Europas" - in doppelter Hinsicht. Kann Polen Angela Merkels Ratspräsidentschaft und den Gipfel sabotieren? Das mögliche Veto Polens stellt auch den hehren EU-Grundsatz "Alle oder keiner" in Frage. Führt dieser Grundsatz Europa in eine Dauerkrise? Was ist das Problem mit der Quadratwurzel? Oder steckt mehr hinter dem Streit zwischen Deutschland und Polen? Über die Pressekonferenz von Angela Merkel in Brüssel diskutiert Gaby Dietzen in der PHOENIX Runde u.a. mit Bernhard Vogel (CDU, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung), Ralf Fücks (B90/Grüne, Vorstandsmitglied Heinrich-Böll-Stiftung) und Jacek Lepiarz (polnische Nachrichtenagentur PAP)
- 21.06.2007 22.15, Phönix, Phoenix Runde
- 22.06.2007 00.00, Phönix, Phoenix Runde