Merkels Regierungserklärung - Kommt die Koalition in Schwung?
Lange ließ sie auf sich warten: Nun, an diesem Dienstag, wird Angela Merkel ihre Regierungserklärung abgeben. SPD und Grüne bezeichneten den verhältnismäßig späten Termin, fast zwei Wochen nach ihrer Wahl im Bundestag, als Missachtung des Parlaments. Von anderen wurde sie dafür gelobt, sich zuerst für außenpolitische Belange eingesetzt zu haben, wie beispielsweise für ihre Rede vor dem US-Kongress. Welche Schwerpunkte wird Merkel in ihrer Regierungserklärung setzen? Was wird sich in dieser Legislaturperiode grundlegend ändern? Wo liegen die Streitpunkte der Koalition? Anke Plättner diskutiert in der PHOENIX Runde mit Peter Altmaier (CDU), Joachim Poß (SPD), Carl-Ludwig Thiele (FDP), Bärbel Höhn (Bündnis 90 / Die Grünen) und Klaus Ernst (DIE LINKE).
- 10.11.2009 22.15, Phönix, Phoenix Runde
- 11.11.2009 00.00, Phönix, Phoenix Runde